InhaltTeilnahme von DrittproduktenDie im Lenkungskreis EGVP vertretenen Gebietskörperschaften haben ein transparentes Verfahren beschlossen, in dem die Interoperabilität von anderen Produkten mit dem EGVP festgestellt und ihre Teilnahme am OSCI-gestützten elektronischen Rechtsverkehr mit der Justiz geregelt wird. Information zum Antragsverfahren Antragsverfahren zur Teilnahme von Produkten am OSCI-gestützten elektronischen Rechtsverkehr
Katalog der fachlichen, rechtlichen und organisatorischen Anforderungen für die Teilnahme von Produkten am OSCI - gestützten elektronischen Rechtsverkehr, Version 4.0
Teilnahme von Produkten am OSCI-gestützten elektronischen Rechtsverkehr - Prüfschema Version 1.0 Teilnahme von Produkten am OSCI-gestützten Rechtsverkehr - Testkonzept Version 1.0
Antragsformular auf Zuweisung einer vorläufigen Teilnahme-ID Antragsformular auf Teilnahme am OSCI-gestützten elektronischen Rechtsverkehr Wichtiger Hinweis: Im Bereich der Bundesgerichte und im Bereich der Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen ist eine rechtswirksame Einreichung über Drittprodukte aufgrund entgegenstehender Rechtsverordnungen zur Zeit nicht möglich (siehe spezielle rechtliche Grundlagen). In Baden-Württemberg werden derzeit die abschließenden (formalen) Schritte zur Änderung der bestehenden Rechtsverordnung durchlaufen. Die Veröffentlichung und damit das Inkrafttreten der geänderten Rechtsverordnung ist ab Ende April 2010 zu erwarten. Zu den rechtlichen Möglichkeiten einer rechtswirksamen Einreichung bei den Gerichten der übrigen Bundesländer informieren Sie sich bitte in jedem Fall über den aktuellen Stand auf der Seite www.egvp.de/rechtliche Grundlagen. Teilnehmende Drittprodukte: "SMTP-OSCI Gateway Version 1.1" der Firma Mentana-Claimsoft AG; Details |
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